Weltweit wird von direkter Demokratie gesprochen. Doch was ist direkte Demokratie überhaupt? Welche direktdemokratischen Verfahrenstypen gibt es im Allgemeinen? Und was versteht man unter einer Abstimmungsdebatte? Diese Fragen werden in dieser Einführung beantwortet.

Das österreichische Bundesverfassungsgesetz kennt drei direktdemokratische Elemente: Volksabstimmung, Volksbegehren und Volksbefragung. Über diese Instrumente können österreichische StaatsbürgerInnen direkten politischen Einfluss bei Sach- und Personalfragen nehmen.

Sinkende Wahlbeteiligung, Vertrauensverlust in die politischen Institutionen und ihre EntscheidungsträgerInnen sowie Politikmüdigkeit beschreiben den derzeitigen Zustand der repräsentativen Demokratie. Aktuelle Studien bestätigen den Trend auch für Österreich.

Die Anzahl von Demokratie-Initiativen, die die Forderungen nach mehr direkte Demokratie in Österreich vorantreiben, hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Ihre Forderungen beziehen sich sowohl auf einen rechtlichen Ausbau als auch auf den vermehrten Einsatz der direktdemokratischen Instrumente in Österreich.

Die politische Parteienlandschaft Österreichs und VerfassungsjuristInnen sind sich einig: Eine Demokratiereform in Österreich ist dringend notwendig. Insbesondere wird ein Ausbau der direkten Demokratie als Antwort gegen Politikverdrossenheit & Co diskutiert.

Bisher hat es in Österreich keine Volksbefragung auf Bundesebene gegeben. Bei der für Jänner 2013 angesetzten Volksbefragung über die Zukunft der Wehrpflicht handelt es sich somit um eine Premiere. Einmalig ist zudem die Tatsache, dass die BürgerInnen nicht über eine mit „Ja oder Nein“ zu beantwortende Frage abstimmen, ...

In Wien kamen und kommen Elemente direkter Demokratie laufend zum Einsatz. Folgend sollen die direktdemokratischen Instrumente in Wien vorgestellt und an ausgewählten Beispielen gezeigt werden, für welche Themen und Problemstellungen in Wien direkt die Meinung der BürgerInnen eingeholt wird und welche Auswirkungen die Ergebnisse der BürgerInnenbeteiligung auf die reale Stadtpolitik haben.