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Direkte Demokratie in Österreich

Die aktuellen Diskussionen in Österreich über Demokratiereformen, verpflichtende Volksbegehren und über die Wehrpflicht-Volksbefragung zeigen, dass das Thema direkte Demokratie verstärkt an Aufmerksamkeit und Bedeutung gewonnen hat. Diese medial vermittelten Debatten konfrontieren die BürgerInnen nicht nur mit Begriffen (Volksbegehren, Volksabstimmung, Volksbefragung), sondern werfen zugleich zahlreiche Fragen auf. Dieses Online-Modul gibt einen Überblick über die verschiedenen Elemente direkter Demokratie, über die aktuellen wissenschaftlichen, politischen und öffentlichen Debatten zu direkter Demokratie sowie – am Beispiel Wiens – über direkte Demokratie in der Praxis.

Einführung

Weltweit wird von direkter Demokratie gesprochen. Doch was ist direkte Demokratie überhaupt? Welche direktdemokratischen Verfahrenstypen gibt es im Allgemeinen? Und was versteht man unter einer Abstimmungsdebatte? Diese Fragen werden in dieser Einführung beantwortet.

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Direkte Demokratie auf Bundesebene

Das österreichische Bundesverfassungsgesetz kennt drei direktdemokratische Elemente: Volksabstimmung, Volksbegehren und Volksbefragung. Über diese Instrumente können österreichische StaatsbürgerInnen direkten politischen Einfluss bei Sach- und Personalfragen nehmen.

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Quelle: public domain
Direkte Demokratie - ein Lösungsansatz?

Sinkende Wahlbeteiligung, Vertrauensverlust in die politischen Institutionen und ihre EntscheidungsträgerInnen sowie Politikmüdigkeit beschreiben den derzeitigen Zustand der repräsentativen Demokratie. Aktuelle Studien bestätigen den Trend auch für Österreich.

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Demokratie-Initiativen

Die Anzahl von Demokratie-Initiativen, die die Forderungen nach mehr direkte Demokratie in Österreich vorantreiben, hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Ihre Forderungen beziehen sich sowohl auf einen rechtlichen Ausbau als auch auf den vermehrten Einsatz der direktdemokratischen Instrumente in Österreich.

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erstellt mit wordle
Debatte: Demokratiereform

Die politische Parteienlandschaft Österreichs und VerfassungsjuristInnen sind sich einig: Eine Demokratiereform in Österreich ist dringend notwendig. Insbesondere wird ein Ausbau der direkten Demokratie als Antwort gegen Politikverdrossenheit & Co diskutiert.

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Bundesheer, Quelle: Wikipedia
Debatte: Wehrpflicht-Volksbefragung

Bisher hat es in Österreich keine Volksbefragung auf Bundesebene gegeben. Bei der für Jänner 2013 angesetzten Volksbefragung über die Zukunft der Wehrpflicht handelt es sich somit um eine Premiere. Einmalig ist zudem die Tatsache, dass die BürgerInnen nicht über eine mit „Ja oder Nein“ zu beantwortende Frage abstimmen, ...

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Logo Wiener Charta, Quelle: la21wien.at
Direkte Demokratie in Wien

In Wien kamen und kommen Elemente direkter Demokratie laufend zum Einsatz. Folgend sollen die direktdemokratischen Instrumente in Wien vorgestellt und an ausgewählten Beispielen gezeigt werden, für welche Themen und Problemstellungen in Wien direkt die Meinung der BürgerInnen eingeholt wird und welche Auswirkungen die Ergebnisse der BürgerInnenbeteiligung auf die reale Stadtpolitik haben.

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Text: Mareike Jung
Redaktion: Getraud Diendorfer

(Last Update: 13.03.2013)

© Demokratiezentrum Wien

THEMENMODUL Demokratiemodelle

Ein Überblick über moderne Demokratiemodelle.

LERNMODUL Partizipation

Das Lernmodul "Demokratiemodelle und politische Partizipation" bietet umfangreiches Lehrmaterial für LehrerInnen zu der repräsentativen, direkten und partizipativen Demokratie.

Workshop direkte Demokratie

Nachlese des ExpertInnenworkshops zum Thema direkte Demokratie, der am 25.4.2013 am Demokratiezentrum Wien veranstaltet wurde.

Demokratie und politische Bildung

Gertraud Diendorfer im Interview mit dem Standard

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