Station 8

Demokratie = Beteiligung

Es gibt viele Möglichkeiten, sich in einer Demokratie zu beteiligen, mitzuentscheiden und Ideen einzubringen. Ob in der Schule, im Rahmen von verschiedenen Institutionen oder selbstorganisiert – Partizipation heißt

In der Schule

Klassensprecher*in

Ab der 5. Schulstufe dürfen Schüler*innen einer Klasse ein*e Vertreter*in wählen – den*die Klassensprecher*in. Alle Schüler*innen einer Klasse haben das Recht, für diese Funktion zu kandidieren (siehe passives Wahlrecht Station 1). Wie bei anderen Wahlen in Österreich findet die Wahl des*des Klassensprecher*in geheim statt; jede Stimme zählt gleich viel, jede*r wählt persönlich, gibt also selbst die Stimme ab. Klassensprecher*innen vertreten die Interessen ihrer Klassenkolleg*innen nach außen, sie können bei der Gestaltung des Unterrichts mitreden oder Informationen über die Schule einfordern.

Schulsprecher*in

Schulsprecher*innen vertreten alle Schüler*innen einer Schule. Sie müssen angehört werden, dürfen an Konferenzen teilnehmen und können u.a. bei der Versetzung eines*einer Schüler*in in eine Parallelklasse, bei der Antragstellung auf Ausschluss einer*s Schüler*in und bei der Festlegung von Unterrichtsmitteln mitbestimmen.

Bundesschulsprecher*in

Der*Die Bundesschulsprecher*in vertritt Schüler*innen gegenüber dem Ministerium (2021: das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung). Gewählt wird er*sie von den Landesschulsprecher*innen, die für ihr Bundesland sprechen.

Wiener Schüler*innenparlament im Jahr 2011/12
© Pressefoto Votava/PID

 

Die Bundes-Jugendvertretung

Die Bundes-Jugendvertretung vertritt die Anliegen junger Menschen in Österreich. Sie hat sozialpartnerschaftlichen Status, redet also mit, wenn Themen verhandelt werden, die Kinder und Jugendliche betreffen.

 

Jugendzentren, Vereine, selbstorganisierte Projekte …

Es gibt noch viele weitere Optionen zur Mitbestimmung – du kannst dich z.B. in Jugendzentren und Vereinen engagieren oder mit Freund*innen eigene Projekte starten. Initiativen wie Word Up! können dafür ein Einstieg sein: Die Jugendparlamente Word Up! gibt es in mehreren Wiener Bezirken, sie bieten die Möglichkeit, aktiv zu werden, Ideen mit Politiker*innen zu diskutieren und umzusetzen.

 

Wie kann ich mich beteiligen?

Im Demokratie MOOC – Demokratiepolitische Bildung im Internet (DeMOOC), einem kostenlosen Online-Kurs zur Politischen Bildung, gibt es weitere Anregungen zur Frage: „Wie kann ich mich beteiligen?“

Beteiligung an demokratischen Prozessen und dem politischen Leben kann so vielfältig sein wie die Menschen, die an ihnen mitwirken. Demokratie braucht die Beteiligung und Mitbestimmung möglichst vieler Menschen, sie braucht interessierte, kritische und mündige Bürger*innen. Im DeMOOC werden daher verschiedene Möglichkeiten aufgezeigt, wie jede und jeder sich aktiv einbringen kann, um unser politisches System mitzugestalten.

Dazu gehören unter anderem das Wahlrecht auf EU-Ebene, auf Bundes- und Landesebene sowie auf Gemeindeebene, aber auch Volksbegehren, das Petitionsrecht, die Mitgliedschaft in Vereinen, kritischer Konsum, Beteiligung in den sozialen Medien, Kampagnen, etc.

Auch Zivilcourage ist demokratische Beteiligung! Misch dich ein, wenn jemand ungerecht behandelt wird!

Die Pass Egal Wahl

2020 fand zum vierten Mal, parallel zur Wahl zum Wiener Landtag, die von der Organisation SOS Mitmensch organisierte Pass Egal Wahl statt. Dort konnte jede*r – unabhängig von Staatsbürger*innenschaft und Aufenthaltsstatus – seine*ihre Stimme symbolisch für eine der Parteien abgeben, die auch für den Wiener Landtag kandidierten.

SOS Mitmensch möchte mit der Aktion darauf hinweisen, dass viele Menschen aufgrund der aktuellen Gesetzeslage von Mitbestimmungsmöglichkeiten ausgeschlossen sind, obwohl sie ihren Lebensmittelpunkt in Österreich haben. 2020 waren ca. 30 Prozent der Wiener Bevölkerung ab 16 Jahren nicht zur Wahl zugelassen, etwa die Hälfte davon lebte schon seit mindestens zehn Jahren in Österreich.