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Schengener Abkommen

Mit dem Vertrag von Maastricht wurde die Zusammenarbeit der EU-Mitgliedsstaaten in den Bereichen Justiz und Inneres institutionalisiert. Zu den "Angelegenheiten von gemeinsamem Interesse" zählen unter anderem: Asylpolitik, Fragen im Zusammenhang mit den Personenkontrollen an den EU-Außengrenzen, Einwanderungspolitik und Politik gegenüber Angehörigen von Drittstaaten, justizielle Zusammenarbeit in Zivil- und Strafsachen, Zusammenarbeit im Zollwesen, Bekämpfung von und polizeiliche Zusammenarbeit in den Bereichen Terrorismus, Drogenhandel und sonstiger internationaler Kriminalität. Schon vor dem In-Kraft-Treten des Vertrages über die Europäische Union (Maastricht) kam es in den meisten der genannten Bereichen im Rahmen von Arbeitsgruppen zu mehr oder weniger engen Kooperationen zwischen den Mitgliedsstaaten. Eine erste Formalisierung dieser Zusammenarbeit erfolgte durch die "Schengener Abkommen" von 1985 (Schengener Abkommen) und 1990 (Schengener Durchführungsübereinkommen) sowie im "Dubliner Abkommen" über das Asylverfahren. Das Schengener Abkommen, das Schengener Übereinkommen und die auf Grundlage beider Dokumente angenommenen Bestimmungen zusammen werden als "Schengen-Besitzstand" bezeichnet. Im Vertrag von Amsterdam wurde festgehalten, die Beschlüsse aus den Schengener Abkommen in den Vertrag über die Europäische Union aufzunehmen.

1995 wurde das Schengen Informationssystem (SIS) gegründet, das die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Behörden erleichtern soll. Es handelt sich um ein digitales Netzwerk, mit dem Informationen über gesuchte Personen, gestohlene Fahrzeuge und Gegenstände gesammelt werden. Bei der Erteilung von Einreise- oder Aufenthaltsgenehmigungen in den Schengenraum kann im SIS nachgeschaut werden, ob es zu der betreffenden Person in einem anderen Schengenstaat bereits einen Eintrag gibt. Am 1. Januar 2012 befanden sich ca. 42 Mio. Datensätze in dieser Datenbank, auf die die Sicherheitsbehörden in den Schengenstaaten, sowie Europol und Eurojust Zugriff haben.

Mitglieder des Schengenraums sind folgende EU-Staaten: Belgien, Dänemark, Deutschland, Estalnd, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Polen, Portugal, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn. Auch die Nicht-EU-Mitgliedsländer Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz sind Teil des Schengenraums (Stand: 1.3.2013)

Benannt ist das Schengener Übereinkommen nach dem Städtchen Schengen an der Mosel im Dreiländereck Luxemburg - Frankreich - Deutschland.

 

Quelle:

www.austria.gv.at

www.eu2006.at

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