Washingtoner übereinkommen

Im Zuge der Verhandlungen über Leistungen an ehemalige Sklaven- und ZwangsarbeiterInnen (Versöhnungsfonds ), wurde von den OpfervertreterInnen auch darauf gedrängt, noch offene Fragen der Restitution von bzw. Entschädigung für Vermögen ebenfalls einer abschließenden Lösung zuzuführen. Zu diesem Zweck beauftragte Bundeskanzler Schüssel am 18. Mai 2000 den Direktor der diplomatischen Akademie Wien, Botschafter Dr. Ernst Sucharipa, als Sonderbotschafter für Restitutionsfragen mit der Führung von Gesprächen mit Interessensvertretungen von Opfern des Nationalsozialismus, um gemeinsam mit diesen Lösungsansätze für eine umfassende Regelung noch offener Fragen zu erarbeiten. Nach zahlreichen Verhandlungen konnte schließlich am 16./17. Jänner 2001 in Washington eine Einigung über die abschließende Regelung sämtlicher noch offener Restitutionsfragen mit der amerikanischen Regierung, den Opferverbänden und den KlagsanwältInnen erzielt werden. Der Inhalt dieser Einigung wurde in einer am 17. Jänner 2001 in einer „Gemeinsamen Erklärung“ festgehalten, dem die Errichtung des Allgemeinen Entschädigungsfonds durch Bundesgesetz folgte.