Versöhnungsfonds

Durch das österreichische Versöhnungsfondsgesetz vom 8. August 2000 geschaffener Fonds, der freiwillige Leistungen an ehemalige Sklaven- und ZwangsarbeiterInnen vorsieht, die vom NS-Regime auf das Gebiet der heutigen Republik Österreich deportiert und hier zur Arbeit gezwungen wurden. Das unter der Leitung von Dr. Maria Schaumayr ausgearbeitete Gesetz trat mit 27. November 2000 in Kraft, nachdem die vorgesehene Fondslösung zuvor von den zentral- und osteuropäischen Staaten, aus denen die meisten ZwangsarbeiterInnen stammten, akzeptiert worden war, die vorgesehen Mittel (6 Milliarden Schilling) sichergestellt wurden und mit den USA ein Executive Agreement erreicht worden war, wonach in den USA keine Klagen aufgrund von Zwangsarbeit mehr zulässig sein sollten. Der Fonds sieht eine gestaffelte Auszahlung vor: SklavenarbeiterInnen erhalten eine einmalige Geldleistung von 105.000 Schilling, ArbeiterInnen in Wirtschaft und öffentlichen Diensten 35.000 Schilling, ArbeiterInnen in der Landwirtschaft und in persönlichen Dienstleistungen 20.000 Schilling; Kinder erhalten den gleichen Betrag wie ihre Eltern; Mütter, die ihre Kinder in Spezialkliniken für Zwangsarbeiterinnen zur Welt bringen mussten oder zum Schwangerschaftsabbruch genötigt wurden, erhalten eine zusätzliche Leistung von 5.000 Schilling. Härtefälle erhalten einen Betrag bis zum Höchstbetrag ihrer jeweiligen Gruppe. ErbInnen von Opfern erhalten nur dann eine Leistung, wenn der oder die Betroffene am oder nach dem 15. Februar 2000 verstorben ist. Mit der Auszahlung von Geldern aus dem Fonds wurde nach der Abweisung der letzten anhängigen Klage am 25. Juli 2001 in New York begonnen. Ende 2005 hat der Fonds seine Tätigkeit eingestellt. Der Fonds hat beinahe 32.000 Anträge in über 60 Ländern positiv erledigt. Die nach der Auflösung des Fonds vorhandenen Gelder sollen zum Aufbau einer Stipendienstiftung und zur Einrichtung eines „Zukunftsfonds“ verwendet werden, der – neben der Abwicklung der noch offenen Fälle – sowohl humanitäre Projekte als auch wissenschaftliche Studien im Bereich der Zwangsarbeit ermöglichen soll.