Europäische Verfassung

Die Europäische Union verfügt derzeit noch über keine eigene Verfassung. Die Verfassungsdebatte ist aber so alt wie der Integrationsprozess selbst. Immer wieder wurden Vorstöße zur Schaffung einer europäischen Verfassung gemacht – vom Vorschlag zur Installierung einer „Satzung für Europa“ 1953 bis zum „Spinelli-Entwurf“ 1984, der schon die Form einer richtigen Verfassung trägt und vor allem institutionelle Bestimmungen oder Bestimmungen über die Politiken der Union, aber auch Grundrechte festhält. Ein bedeutender Schritt auf dem Weg zu einer europäischen Verfassung wurde mit der Verabschiedung der Europäischen Charta der Grundrechte auf dem Gipfel in Nizza im Dezember 2000 unternommen. Der auf dem Gipfel von Laeken im Dezember 2001 eingesetzte Konvent zur Zukunft der Union stellte eine weitere bedeutende Etappe in der Verfassungsdebatte dar. Sein ausdrückliches Ziel war es, eine europäische Verfassung auzuarbeiten. Seine Arbeiten schloss der Konvent am 10. Juli 2003 ab, nachdem eine Einigung über einen Vorschlag für eine europäische Verfassung erreicht werden konnte. Am 18. Juni 2004 konnte schließlich auch bei der Regierungskonferenz auf Ebene der Staats- und Regierungschefs eine Einigung über den Entwurf einer europäischen Verfassung erzielt werden, worauf die EU-Staats- und Regierungschefs am 29. Oktober in Rom die erste europäische Verfassung unterzeichneten. 2005 geriet der Ratifikationsprozess jedoch ins Stocken.

(Quelle: http://europa.eu.int, http://www.bpb.de, 14.5.2006)