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Volksbefragung

Neben der Volksabstimmung und dem Volksbegehren ist die Volksbefragung ein weiteres Instrument der direkten Demokratie, das auf Bundesebene 1989 eingeführt wurde. Die Volksbefragung dient dazu, die Einstellung der BürgerInnen über Fragen von grundsätzlicher und gesamtösterreichischer Bedeutung zu erforschen, noch bevor ein Gesetzgebungsverfahren eingeleitet wurde. Beschlossen wird eine Volksbefragung vom Nationalrat. Antragsberechtigt dazu sind nicht nur die Abgeordneten des Nationalrates sondern auch die Bundesregierung. Das Ergebnis einer Volksbefragung ist nicht bindend und muss somit nicht vom Gesetzgeber umgesetzt werden. Volksbefragungen gibt es auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene. Auf Bundesebene wurde das Instrument der Volksbefragung noch nie angewandt, auf Landesebene (wie etwa 2000 zum Bau eines neuen Musiktheaters in Linz) schon.

Quelle: www.parlinkom.gv.at (10.11.2008), www.polipedia.at (10.11.2008), Gärtner, Reinhold, Politiklexikon für junge Leute, Wien 2008.

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