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Aufenthaltsgesetz

Das Aufenthaltsgesetz trat 1993 in Kraft und regelt den Neuzuzug von ausländischen Staatsangehörigen. Wer aus dem Ausland nach Österreich einwandern will, benötigt eine Aufenthaltsbewilligung sowie den Nachweis von Lebensunterhalt und Wohnmöglichkeit. Die Zahl der Aufenhaltsbewilligungen ist seit 1993 kontingentiert. Der Erstantrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (= Bewilligung zur Zuwanderung) muss vom Ausland aus gestellt werden. Nur für in Österreich geborene Kinder von Ausländern und Ausländerinnen kann der Erstantrag auch im Inland gestellt werden. Ausnahmen gibt es auch für Familienangehörige (z.B. Ehegatten) von EU-Bürgern, die ebenfalls in Österreich einen Erstantrag stellen können. BürgerInnen von EU- und EWR-Staaten sind von dieser Restriktion ausgenommen. 2005 wurde das Aufenthaltsgesetz im Rahmen des "Fremdenrechtspaketes" novelliert; das seit 1.1.2006 geltende Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) sieht die sog. Integrationsvereinbarung vor, durch die MigrantInnen unter anderem zum Besuch von Deutschkursen verpflichtet werden.

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