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Drei Säulen (vor Amsterdam)

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Originaltext
"Die drei Säulen der Europäischen Union seit dem Vertrag von Maastricht, der die wirtschaftliche Gemeinschaft zur politischen Union erweitert hat."

Bildanalyse

Fixer Bestandteil des Bildrepertoires zur europäischen Integrationsgeschichte ist die grafische Abbildung des so genannten "Drei-Säulen-Modells" entsprechend dem Vertrag von Maastricht.

Entsprechend dem Drei-Säulen-Modell umfasst die erste Säule die Europäische Gemeinschaft (EG, bis zum Vertrag von Maastricht "Europäische Wirtschaftsgemeinschaft" EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM); der Vertrag über die Gründung der "Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)", der ebenso Teil der ersten Säule war, lief im Juli 2002 aus. Die erste Säule verkörpert die am weitesten entwickelte Form der Vergemeinschaftung. Im Rahmen der EG können die Gemeinschaftsorgane in den ihnen zur Wahrnehmung übertragenen Politikbereichen Recht setzen, das in den Mitgliedstaaten unmittelbar gilt und Vorrang vor dem nationalen Recht beanspruchen kann.

Die zweite und die dritte Säule symbolisieren die Bereiche der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit. Dabei steht die zweite Säule für die Außen- und Sicherheitspolitik und die dritte Säule für die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen.

Das "Dach" besteht aus den Rechtsvorschriften, die allen drei Politikbereichen gemeinsam sind. Diese übergreifenden Bestimmungen betreffen beispielsweise die Organe und Einrichtungen der EU wie Rat, Kommission usw. Das gemeinsame "Fundament" für die drei Säulen bilden die Bestimmungen zur Änderung der Verträge, zur Aufnahme neuer Mitgliedstaaten usw.

Seit das Drei-Säulen-Modell besteht, ist es mehrfach zu Kompetenzverschiebungen innerhalb der einzelnen Säulen gekommen. So ist die dritte Säule beispielsweise seit dem Vertrag von Amsterdam, seit 1999 in Kraft, verhandelt im Juni 1997, auf die justizielle und polizeiliche Zusammenarbeit reduziert. Die vorliegende Abbildung gibt dies noch nicht wieder. Her werden der dritten Säule noch Aufgabengebiete zugerechnet, die heute zur ersten Säule zählen (Asylpolitik, Außengrenzen, Einwanderungspolitik)

In der EU-Verfassung wird die Säulenstruktur aufgehoben. Es gelten jedoch spezielle Bestimmungen für Bereiche der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit. Dies betrifft die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Schaffung eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts.

Quelle: http://europa.eu.int, http://www.europarl.at, http://www.europa-digital.de (20.11.2006)

Quelle: Zeitbilder, Nr. 4, 2003, S. 98

Schlagworte: Europäische Union, Politisches System

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