Title: Scharia-Recht
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Unvereinbarkeit von Demokratischem Recht und Scharia-Recht

Die Einwanderung von Menschen aus mehrheitlich islamischen Staaten in den vergangenen rund 60 Jahren führte binnen mehrerer Generationen zur Etablierung einer religiösen islamischen Infrastruktur in Westeuropa. Mit der Etablierung des Islam in Österreich stellen sich auch hier viele Fragen neu, die zwischen den bis dahin vorhandenen etablierten Religionen und Staat und Gesellschaft bereits ausgehandelt waren. Die zentralen Fragen sind hierbei: Welche Rechte sollen Religionsgemeinschaften zugestanden werden? Wo müssen religiös begründete Forderungen hinter allgemein gesellschaftlichen Forderungen und vor allem hinter bestehendem Recht zurückstehen, insbesondere, wenn im Namen von Religionsfreiheit vorgetragene Ansprüche mit anderen Freiheiten und Menschenrechten kollidieren? Kurz gesagt: wieviel Religion verträgt eine pluralistische Gesellschaft?

Durch die gegenwärtigen Hauptströmungen des Islam, die dem Konzept einer politischen Religion anhängen, das weit über das gewohnte Maß religiösen Einflusses auf den Alltag der Menschen und auf die Politik hinausgeht und an vergangene Epochen erinnert, ist der Rechtsstaat mit Herausforderungen konfrontiert, auf die nur zögerlich Antworten gefunden werden. Es geht um nichts Geringeres als einen Gesellschaftsvertrag, der das friedliche und den individuellen und voraussetzungslosen Menschenrechten verpflichtete Zusammenleben weiterhin gewährleisten kann.

In diesem Zusammenhang spielt auch das islamische Recht der Scharia eine Rolle. Einerseits wird von konservativen islamischen Vereinen und Verbänden immer eingefordert, in Europa nach denjenigen Regeln der Scharia leben zu dürfen, die insbesondere das Privat- und Familienrecht betreffen, andererseits wird von Rechtspopulisten berechtigte Kritik an rechtsrelevanten Teilen der Scharia benutzt, um gegen Muslime generell Stimmung zu machen. Weithin ist ein Mangel an Wissen zu beobachten, sowohl was die Scharia, als auch was demokratisches Recht betrifft.

→ Was ist die Scharia?

→ Islamisches Recht und modernes Recht

→ Scharia Recht in Europa?

→ Exkurs: Internationales Privatrecht

→ Schlussbemerkungen


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