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Polens Weg nach Europa

Polen als geteilter Staat in der Geschichte
Polen nimmt in der europäischen Geschichte insofern eine bedeutende Stellung ein, als es wie kein anderer Staat in den letzten 1000 Jahren wiederholt den Expansionsbestrebungen seiner Nachbarn ausgesetzt und immer wieder von diesen besetzt wurde. So beginnt auch die jüngere polnische Geschichte 1918 mit dem Ende des Ersten Weltkrieges und der Gründung eines unabhängigen polnischen Staates nach beinahe 150 Jahren der Herrschaft von Österreichern, Deutschen und Russen auf polnischem Gebiet, verbunden mit einer Unterdrückung der polnischen Kultur und Sprache.

Unter kommunistischer Herrschaft
Dieser neue polnische Staat existierte jedoch nur für etwa 20 Jahre. Mit der Kriegserklärung Hitlers im September 1939 wurde nicht nur das geheime Zusatzprotokoll des Hitler-Stalin-Paktes, in dem sich Hitler und Stalin Polen aufteilten, erfüllt; sie markiert auch den Beginn des Zweiten Weltkriegs, an dessen Ende wiederum die Unfreiheit des polnischen Volkes stand. Als sowjetischer Satellitenstaat stand die kommunistische Volksrepublik Polen sowohl unter militärischer, politischer und wirtschaftlicher Einflussnahme der Sowjetunion und war in deren Wirtschafts- (Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe) und Verteidigungsbündnis (Warschauer Pakt) eingebunden. Trotz Eigenstaatlichkeit wurde in Polen eine kommunistische Diktatur weitgehend nach sowjetischem Muster und unter deren Patronanz gebildet, wogegen sich die polnische Bevölkerung – wie auch gegen die schlechten wirtschaftlichen Lebensbedingungen – wiederholt in Streiks und Aufständen (etwa Posener Aufstand 1956) wendete.

Zusammenbruch des Ostblocks und Entstehung eines freien polnischen Staates
Eine besonders große Streikwelle führte Anfang der 1980-er Jahre zur Gründung der ersten unabhängigen Gewerkschaft Solidarność mit dem Werftarbeiter Lech Walesa an der Spitze, die bald zu einem Symbol der Freiheit für die gesamte polnische Gesellschaft und ihrem Bestreben nach Demokratisierung wurde. Die kommunistische Führung reagierte auf den anhaltenden Widerstand der Bevölkerung mit der Verhängung des Kriegsrechts, der innenpolitische Druck wuchs jedoch nicht zuletzt aufgrund der Unterstützung durch die katholische Kirche und den polnischen Papst Johannes Paul II – 1978 war der Krakauer Kardinal Karol Wojtyla zum Papst gewählt worden – und führte dazu, dass sich die kommunistische Führung im Jahr 1989 auf Gespräche am Runden Tisch einließ. Damit war der Grundstein für einen friedlichen Transformationsprozess gelegt, der als Teil der europäischen Entwicklung, dem Zusammenbruch der Sowjetunion und des kommunistischen Ostblocks, zu Freiheit und Demokratie in Polen führte, der verbunden war mit dem Aufbau neuer wirtschaftlicher und politischer Strukturen und einer starken Ausrichtung Richtung Westen, NATO (Mitgliedschaft seit 1999) und EU-Europa.

Polens Weg in die Europäische Union
Schon 1989 hat Polen ein Abkommen über Handel und Wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Europäische Wirtschaftsgemeinschaft unterzeichnet; zwei Jahre später, 1991, kam es zu einem Assoziierungsabkommen zwischen Polen und den Europäischen Gemeinschaften. 1994 stellte Polen den Antrag auf Beitritt zur heutigen Europäischen Union. 1998, ein Jahr nach der positiven Stellungnahme der EU-Kommission zum EU-Beitritt Polens und dem Beschluss der Erweiterung der Union im Rahmen der Agenda 2000 wurden die Beitrittsverhandlungen eröffnet, bei denen vorwiegend die Öffnung des Arbeitsmarktes für polnische Arbeitskräfte, agrar- und umweltpolitische Fragen im Fordergrund standen. Positiv abgeschlossen wurden diese auf dem Gipfeltreffen in Kopenhagen am 13. Dezember 2002. Hier wurde der EU-Beitritt von Polen und neun anderen Staaten und somit die größte Erweiterung in der Geschichte der Europäischen Union beschlossen. Unterzeichnet wurde der Beitrittsvertrag von den 15 alten und den zehn neuen Mitgliedsstaaten am 16. April 2003 in Athen. Beim Referendum am 7./8. Juni 2003 sprachen sich 77,5 Prozent der PolInnen für einen EU-Beitritt aus, wobei in der Debatte vor dem Beitritt von GegnerInnen – durchaus auch mit Bezug auf die Geschichte Polens – davon gewarnt wurde, neuerlich von außen dominiert zu werden. Die Wahlbeteiligung lag bei 58,8 Prozent, womit Polen sowohl beim Abstimmungsergebnis als auch bei der Wahlbeteiligung im Mittelfeld der neuen Mitgliedsstaaten lag. Mit 1. Mai 2004 wurde Polen Mitglied der Europäischen Union.

Polen in der Europäischen Union
Die Zustimmung der polnischen Bevölkerung hinsichtlich der EU-Mitgliedschaft lag – wie Meinungsumfragen zeigen – auch 2004 bei ungefähr 70 Prozent, wobei sich im Lauf des Jahres deutliche Schwankungen zeigten. Begründet wurde die Zustimmung zum EU-Beitritt mit den positiven Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt sowie mit gemeinsamen Werten und Traditionen (Opinie o integracji w przeddzien rozszerzenia Unii Europejskiej, www.cbos.pl, 04.2004). Positiv vermerkt wurden aber auch die Direktzahlungen für die polnische Landwirtschaft, gestiegene Investitionen in Polen, eine größere Nachfrage nach landwirtschaftlichen Produkten aus Polen, während eine generelle Preissteigerung als Negativum festgehalten wurde (Ocena pierwszego roku czlonkostwa Polski w Unii Europejskiej, www.cbos.pl, 04.2006). Diese hohe Zustimmung zur Mitgliedschaft in der Europäischen Union hielt auch in den kommenden Jahren an: 2005 sprachen sich 74 Prozent der Befragten positiv zur EU-Mitgliedschaft aus; 2006 80 Prozent. Gegen die EU-Mitgliedschaft wandten sich 2006 nur 11 Prozent der Befragten (Bilans dwoch lat czlonkostwa Polski w Unii Europejskiej, www.cbos.pl, 04.2006).

Die Vorteile der Mitgliedschaft stehen somit im Vordergrund der Rezeption, wobei diese neben den oben angeführten Aspekten auch eine generelle Verbesserung des Bildes Polens und eine Vertiefung der internationalen Beziehungen umfasst (Ocena pierwszego roku czlonkostwa Polski w Unii Europejskiej, www.cbos.pl, 04.2006), die EU-SkeptikerInnen in Polen aber gerade dieses, d.h. positive Auswirkungen der EU-Mitgliedschaft auf Polen bestreiten und für sie vielmehr feststeht, dass der Beitritt Polens nur für die alten Mitgliedsstaaten Vorteile gebracht habe. Manifest werden nach diesen die Nachteile des EU-Beitritts in verschlechterten Marktbedingungen für die polnischen Bauern und Unternehmen durch eine erhöhte EU-Konkurrenz (Ocena pierwszego roku czlonkostwa Polski w Unii Europejskiej, www.cbos.pl, 04.2006).

Abhängig ist die Haltung zur EU-Mitgliedschaft – wie eine Analyse der Befragungen deutlich macht – sowohl von der wirtschaftlichen und sozialen Situation der Befragten, wie Beruf, Bildungsstand und Alter. Die positiven Effekte der EU-Integration werden am meisten von Personen mit einem hohen Bildungsgrad, Jugendlichen (bis 24 Jahren), SchülerInnen und StudentInnen vermerkt, die negativen Effekte hingegen von Personen mit einem niedriegen Bildungsgrad, von wenig qualifizierten ArbeiterInnen und Menschen auf dem Land.

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→ weiter zu: ÜBERBLICKSSEITE Parteien und Positionen im polnischen EU-Wahlkampf 2004 / Wahlplakate

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