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Europäischer Rat

Mit dem Vertrag von Lissabon 2009 wurde der Europäische Rat zu einem EU-Organ gemacht (bis Lissabon war er keine offizielle Institution der Europäischen Union - die Umsetzung seiner Entscheidungen erfolgte bis dahin durch andere EU-Organe, er wurde nicht selbst gesetzgeberisch tätig). Neu sind auch  Regelungen zur Präsidentschaft des europäischen Rats: Vor Inkrafttreten des EU-Reformvertrages war stets jener Mitgliedsstaat Vorsitzender des europäischen Rates, der die EG-Präsidentschaft inne hatte. Der Vertrag von Lissabon sieht nun einen unabhängigen Präsidenten mit einer Amtsdauer von zweieinhalb Jahren vor. Derzeit ist Herman von Rompuy Präsident des europäischen Rates. Er kann einmal wiedergewählt werden. Seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon gibt es außerdem eine/n Hohe/n Vertreter/in für Außen- und Sicherheitspolitik, die/der an den Arbeiten des Rates teilnimmt.

Im Europäischen Rat kommen die Staats- und Regierungschefs und -chefinnen der Mitgliedsstaaten, die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik sowie der Präsident/die Präsidentin der Europäischen Kommission regelmäßig unter dem Vorsitz des Präsidenten zusammen. Zu den Aufgaben des europäischen Rats zählt es, die nötigen Impulse für die Entwicklung der Europäischen Union zu geben und allgemeine politische Zielvorstellungen zu definieren. Der Europäische Rat tritt regelmäßig viermal jährlich zusammen und kann von seinem Präsidenten zu Sondersitzungen einberufen werden.

Der Europäische Rat wurde durch das Schlusskommuniqué nach der Pariser Gipfelkonferenz im Dezember 1974 eingesetzt und tagte erstmals 1975 in Dublin. Er trat damit an die Stelle der zwischen 1961 und 1974 üblichen europäischen Gipfelkonferenzen und wurde in der Einheitlichen Europäischen Akte (1986) rechtlich festgeschrieben; im Vertrag über die Europäische Union (Vertrag von Maastricht, 1992) wurden seine Funktionen festgelegt.


Quellen: Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA, Schweiz, www.europa.admin.ch/themen/00502/00533/index.html, 8.9.2011; European Council, www.european-council.europa.eu/the-institution.aspx; Stand: 10.04.2013

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