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Presseförderung

1975 wurde gleichzeitig mit dem Parteiengesetz, welches die öffentliche Parteienfinanzierung einführte, auch die staatliche finanzielle Unterstützung der Medien in Form der Presseförderung eingeführt. Ziel war und ist der Erhalt und die Ermöglichung der Medienvielfalt in Österreich, welche demokratiepolitisch eine wichtige Funktion einnimmt. 1975-84 unter Berücksichtigung der Auflagenhöhe prinzipiell gleichmäßig verteilt, trat 1985 neben die allgemeine Presseförderung eine besondere Presseförderung, die Zeitungen "mit besonderer Bedeutung für die politische Meinungs- und Willensbildung", die "keine marktbeherrschende Stellung" innehaben, zugute kommt. Der Jahresgesamtbetrag der Bundes-Presseförderung betrug 1976 65 Millionen Schilling, 1998 rund 216 Millionen Schilling. Für Zeitschriften gibt es zudem eine besondere Förderungsregelung ("Publizistikförderung"), die 1997 insgesamt rund 6,5 Millionen Schilling ausmachte.

Während die ebenfalls 1975 eingeführte Parteienfinanzierung stetig anwuchs, wurden die Mittel der Presseförderung aufgrund von Wirtschaftskrisen oder Sparparketen seit den 1990er Jahren beschnitten. 2012 wurde beispielsweise eine Budgetkürzung von 20% vorgenommen, womit die Mittel für die Presseförderung 10,79 Mio. Euro betrugen.

Für die Vergabe der Presseförderung ist die Medienbehörde KommAustria zuständig, welche darüber entscheidet, welches Medium in welchem Umfang gefördert wird. Es gibt zwei Kategorien: "Förderung regionaler Vielfalt" und "Vertriebsförderung".

 

Quelle:

Steinmaurer, Thomas, Konzentriert und verflochten. Österreichs Mediensystem im Überblick (= Beiträge zur Medien- und Kommunikationsgesellschaft, Band 10), Studien Verlag, Innsbruck/Wien/München/Bozen, 2002

austria-forum.org/af/AEIOU

www.rtr.at

derstandard.at/1343744492388/Medienbehoerde-hat-Grossteil-der-Pressefoerderung-2012-vergeben, 14.3.2013

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