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Der Bundespräsident/die Bundespräsidentin

Der bis 8. Juli 2016 im Amt gewesene Bundespräsident Heinz Fischer bei der TV-Ansprache zu Neujahr in der Hofburg © Dragan Tatic/HBF

Der Bundespräsident bzw. die Bundespräsidentin steht an der Spitze der Republik Österreich, er/sie ist also das Staatsoberhaupt.

Alle sechs Jahre können alle wahlberechtigten ÖsterreicherInnen direkt den Bundespräsidenten/die Bundespräsidentin wählen. Ein Bundespräsident/eine Bundespräsidentin wird für eine Amtsperiode von sechs Jahren gewählt und kann maximal 12 Jahre (2 Amtperioden lang) im Amt sein. Die Amtsräume sind in der Hofburg in Wien (Präsidentschaftskanzlei). Er/sie hat unter anderem folgende Aufgaben und Funktionen, die im Bundesverfassungsgesetz festgeschrieben sind:

Er/sie ernennt und entlässt die Bundesregierung und vertritt als Staatsoberhaupt die Republik nach außen. Eine weitere Befugnis des Bundespräsidenten/der Bundespräsidentin ist es, den Nationalrat und die Landtage aufzulösen. Wenn der Nationalrat oder ein Drittel der Nationalratsabgeordneten eine Volksabstimmung über ein Gesetz oder über die Verfassung beschließt, obliegt es dem Bundespräsidenten/der Bundespräsidentin, diese anzuordnen. Er/sie ist auch OberbefehlshaberIn des österreichischen Bundesheeres.

Weitere Aufgaben des Bundespräsidenten/der Bundespräsidentin sind - als eines der obersten Organe der Bundesverwaltung  - die Ernennung der höheren BeamtInnen der Verwaltung und der RichterInnen, der Mitglieder des Verwaltungsgerichtshofes und des Verfassungsgerichtshofes.

In der Regel bedarf der Bundespräsident/die Bundespräsidentin eines Vorschlages der Bundesregierung oder eines Bundesministers/einer Bundesministerin für seine/ihre Akte. Sie sind gegenzuzeichnen.

Seit 26. Jänner 2017 ist Alexander Van der Bellen Bundespräsident der Republik Österreich.

Quellen: https://www.demokratiewebstatt.at/wissen/demokratie/welche-politischen-aemter-gibt-es-in-der-republik-oesterreich/, www.politik-lexikon.at/bundespraesident-bundespraesidentin/ (12.10.2017)
Kneihs, Benjamin (u.a.): Einführung in das österreichische Recht.- Wien 2011, S.72

LehrerInneninformation
→ Stöger, Karin: Oberhaupt oder Repräsentant? Die Stellung des Bundespräsidenten im österreichischen politischen System (2016)

Arbeitsfragen

  • Wie wird man in Österreich BundespräsidentIn?
  • Wie lange kann man in Österreich BundespräsidentIn sein?
  • Was sind wichtige Aufgaben des Bundespräsidenten/der Bundespräsidentin?

 

WEITER im Lernmodul:

→ Rechtsprechung
→ Parteien
→ Wahlen
→ Interessensvertretungen
→ Ebene der Politik in Österreich: Bundes-, Länder- und Gemeindeebene
→ Österreich und die Europäische Union
→ Quiz zum Lernmodul

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FÜR LEHRERiNNEN:

Kompetenzorientierte Politische Bildung

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