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Station 3
Merkmale einer Demokratie

 

 

 

In der Mitte von Station 3 siehst du eine Grafik, die das politische System Österreichs schematisch darstellt. Natürlich gehört dazu noch viel mehr – auf der folgenden Grafik findest du noch mehr Detailinformationen (zum Vergrößern anklicken).

 

 

Gewaltmonopol

Vor der Entstehung moderner Staaten lösten Menschen ihre Konflikte selbst, dabei kam auch oft Gewalt zum Einsatz. Wenn einem Staat das Gewaltmonopol übertragen wird, hat er allein das Recht, in bestimmten Situation Gewalt anzuwenden. Er soll dafür die BewohnerInnen schützen und deren Freiheit und Sicherheit garantieren. Dann sind Menschen auch bereit, sich den Gesetzen eines Staates zu unterwerfen – sie haben Vorteile davon.
Die Polizei darf also etwa – innerhalb des Rahmens der Gesetze, die auch für den Staat und seine Organe gelten – Gewalt anwenden, andere dürfen das nicht.

 

Bildquelle: Parlamentsdirektion / Mike Ranz

 

Proporz

Proporz ist eine Kurzbezeichnung für Proportionalität und bedeutet Verhältnismäßigkeit. In der Politik meint man damit die anteilsmäßige Vertretung von Parteien oder Interessensvertretungen in politischen Gremien oder bei der Ämtervergabe (vor allem im öffentlichen Dienst).
In den letzten Jahren wurde besonders die Ämtervergabe bzw. Karrieresprünge nach dem Proporz-System heftig kritisiert, da Leistungskriterien oft unberücksichtigt bleiben.

 

Willkür

Willkürlich bedeutet ohne Rechtfertigung oder Bezug zu Gesetzen. Wenn jemand in Österreich verhaftet wird – der Staat also durch die Polizei sein Gewaltmonopol ausübt – muss es Gründe dafür geben, die rechtlich nachvollziehbar sind. Artikel 9 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (darüber mehr auf Station 7) hält fest: „Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen
werden.“

→ Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

 

 

Demokratie weltweit

Im Demokratie MOOC – Demokratiepolitische Bildung im Internet (DeMOOC), dem kostenfreien Online-Kurs zur Politischen Bildung von Demokratiezentrum Wien und Verband Österreichischer Volkshochschulen, wird in der Lektion „Politik und Demokratie“ Einblick in die weltweite Verbreitung der Demokratie gegeben:

Die Einteilung von Staaten nach Regierungssystemen wird von unterschiedlichen Einrichtungen immer wieder vorgenommen. Die Kriterien, die dafür herangezogen werden, sind nicht immer eindeutig und vor allem nicht bei allen dieselben.

Wichtige Elemente der Demokratie sind aber in jedem Fall die Durchsetzung der Menschenrechte und Wahlen. Das bedeutet, dass die in der internationalen Charta der Menschenrechte verankerten Bestimmungen und Prinzipien vollständig verwirklicht werden müssen. Zudem müssen in einem politischen System die Entscheidungen von jenen Menschen getroffen werden, die in freien Wahlen dazu bestimmt werden. Es gibt aber auch zahlreiche andere Merkmale, mit denen eine Demokratie bestimmt werden kann.

Allgemeine Informationen zum DeMOOC: demooc.at


Quelle: Freedom House: Freedom in the World 2013 (Creative Commons by-nc-nd/3.0/de) / Bundeszentrale für politische Bildung, 2013, www.bpb.de
Grafik zum Vergrößern anklicken!

 

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