Wahlen

 

Wahlen sind ein zentraler Bestandteil der Demokratie. In Österreich darf man schon ab 16 Jahren wählen.

In Österreich kann man folgende politische Ämter wählen und für diese kandidieren:

  • Abgeordnete zum Gemeinderat
  • Abgeordnete zum Landtag
  • Abgeordnete zum Nationalrat
  • österreichische Abgeordnete zum Europäischen Parlament
  • BundespräsidentIn
  • in Wien: Bezirksvertretung

Außerdem können folgende Gruppen unabhängig von der Staatsbürgerschaft wählen:

  • SchülerInnen wählen in der Schule Klassen- und SchulsprecherIn
  • StudentInnen wählen die Österreichische HochschülerInnenschaft
  • ArbeiterInnen und Angestellte wählen die BetriebsrätInnen in den Unternehmen bzw. ihre InteressensvertreterInnen in der Arbeiterkammer
  • Lehrlinge wählen den Jugendvertrauensrat

Das Wahlrecht in Österreich ist allgemein, gleich, direkt, persönlich, frei und geheim.

  • Allgemeines Wahlrecht bedeutet, dass alle österreichischen StaatsbürgerInnen (bei Gemeinderatswahlen und der Wiener Bezirksvertretungswahl auch EU-BürgerInnen) wählen und gewählt werden dürfen. Ausgeschlossen vom Wahlrecht sind nur Menschen unter 16 Jahren und all jene, die durch ein österreichisches Gericht zu einer mehr als einjährigen Haftstrafe verurteilt wurden.
  • Gleiches Wahlrecht bedeutet, dass jede/r WählerIn nur eine Stimme abgeben darf. Alle Stimmen sind gleich viel wert. Direktes Wahlrecht meint, dass die WählerInnen direkt wählen (Das Gegenteil ist ein System wie in den USA: Die WählerInnen wählen Wahlmänner und -frauen, die dann erst den Präsidenten/die Präsidentin wählen).
  • Freies, geheimes und persönliches Wahlrecht bedeutet, dass der Wähler/die Wählerin von niemandem daran gehindert oder beeinflusst werden darf, ihre/seine Stimme abzugeben, keine/r darf wissen, was er/sie gewählt hat.

Wahlberechtigte sind aktiv wahlberechtigt – also berechtigt, zu wählen – wenn sie 16 Jahre alt sind. Sie sind passiv wahlberechtigt – das bedeutet, dass sie für ein politisches Amt kandidieren dürfen – wenn sie 18 Jahre alt sind. Die Ausnahme ist hier die Wahl des Bundespräsidenten/der Bundespräsidentin: Für dieses Amt kann man erst kandidieren, wenn man 35 Jahre alt ist.

Es werden – außer bei der Wahl des Bundespräsidenten/der Bundespräsidentin und in manchen Bundesländern auch bei der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin – Parteien bzw. wahlwerbende Gruppen gewählt. Diese erstellen Listen, welche Personen für diese Partei/wahlwerbende Gruppe in den Gemeinderat/Landtag/Nationalrat einziehen sollen. Deshalb können Wahlberechtigte bei der Wahl der Partei auch eine Vorzugsstimme abgeben. Das bedeutet, dass man einer bestimmten Person auf der Liste zusätzlich eine Vorzugsstimme geben kann. Stimme und Vorzugsstimme müssen für dieselbe Partei abgegeben werden. Personen mit vielen Vorzugsstimmen werden dann auf der Liste, die von der Partei erstellt wird, vorgereiht.

Ablauf der Wahl
Wahlberechtigt ist, wer in einem Verzeichnis, der sogenannten WählerInnen-Evidenz, aufscheint. Am Tag der Wahl geht man ins Wahllokal, füllt den amtlichen Stimmzettel geheim in der sogenannten Wahlzelle aus, steckt diesen in ein Kuvert und wirft dieses in die Wahlurne, eine verschlossene Box mit einem schmalen Schlitz an der Oberseite.
Man kann auch mit Briefwahl seine Stimme abgeben: Man fordert die Wahlkarte beim Gemeindeamt/Magistrat an und bekommt diese mit der Post zugeschickt. Nachdem man die Wahlkarte ausgefüllt hat, schickt man diese mit der Post an die Wahlbehörde.
Nach der Wahl werden die Stimmen ausgezählt und in Mandate (Sitze im Gemeinderat/Landtag/Nationalrat) übertragen. Danach treten die Parteien in Verhandlungen zur Bildung einer Regierung.

Quellen:
www.polipedia.at/tiki-index.php, www.polipedia.at/tiki-index.php, www.polipedia.at/tiki-index.php, www.polipedia.at/tiki-index.php, www.polipedia.at/tiki-index.php (10.04.2013)

Arbeitsfragen

•    Was heißt aktiv wahlberechtigt?
•    Was heißt passiv wahlberechtigt?
•    Wie kann man wählen?
•    Welche Ämter kann man wählen?
•    Was bedeutet allgemeines, persönliches, freies, gleiches, direktes und geheimes Wahlrecht?

WEITER im Lernmodul:

→ Interessensvertretungen
→ Ebene der Politik in Österreich: Bundes-, Länder- und Gemeindeebene
→ Österreich und die Europäische Union
→ Quiz zum Lernmodul

FÜR LEHRERiNNEN:

Kompetenzorientierte Politische Bildung

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