Parteien

Die Logos aller aktuell im Nationalrat vertretenen Parteien © Demokratiezentrum Wien 2014

In einer Demokratie gibt es viele Parteien und daher auch mehrere Wahlmöglichkeiten, dies ist ein wichtiges Merkmal von Demokratien.

Ohne Parteien gibt es politisch keine Demokratie. Österreich ist eine sogenannte repräsentative Demokratie: Das bedeutet, dass es ein Parteiensystem mit mehreren Parteien gibt. Repräsentativ heißt, dass die Wahlberechtigten nicht direkt die politischen Entscheidungen treffen und die Regierung kontrollieren. Sie wählen VertreterInnen, RepräsentantInnen ihrer politischen Interessen für eine gewisse Zeit in den Nationalrat, Landtag bzw. Gemeinderat sowie in das Europäische Parlament, damit diese an ihrer Stelle ihre politischen Interessen vertreten. Auf diese Weise verkörpern (repräsentieren) der Nationalrat, der Landtag und der Gemeinderat die Interessen der Menschen. Deshalb muss es auch mehr als eine Partei geben (Parteienvielfalt), damit möglichst viele unterschiedliche gesellschaftliche Interessen vertreten werden können. Die Parteien vertreten unterschiedliche Gesellschaftsgruppen und unterscheiden sich daher in ihrem Programm.

 

Aktuell sind folgende Parteien im Nationalrat vertreten:

  • Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)
  • Österreichische Volkspartei (ÖVP)
  • Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ)
  • Die Grünen
  • Team Stronach
  • NEOS

 

Hier siehst du die aktuelle Sitzverteilung im Nationalrat (Stand: 7. September 2016). (Größere Darstellung)

© parlament.gv.at

 

Für den Gemeinderat/Landtag/Nationalrat können nur wahlwerbende Gruppen bzw. Parteien kandidieren, also keine Einzelpersonen. Es gibt in Österreich über 800 registrierte Parteien. Wie man eine Partei gründen kann, ist im Parteiengesetz geregelt. Es gilt, dass die Inhalte der Partei nicht gegen das Verfassungsrecht verstoßen dürfen, und man muss Satzungen (Grundregeln der Organisation, z.B. welche Rechte und Pflichten die Mitglieder haben etc.) beschließen, die beim Bundesministerium für Inneres zu hinterlegen sind. Jede Partei hat ein Parteiprogramm, also ihre Anschauung und Ziele, wie Politik in Österreich gemacht werden soll. Damit die Parteien möglichst unabhängig arbeiten können, bekommen sie neben Spenden und Mitgliedsbeiträgen Geld vom Staat. Wie hoch diese staatliche Parteienfinanzierung ist, ist ebenfalls im Parteiengesetz geregelt.

Quellen:
http://www.demokratiezentrum.org/wissen/wissenslexikon/demokratie-repraesentative.html
http://www.polipedia.at/tiki-index.php?page=Parteigr %C3%BCndung&highlight=partei (zuletzt aufgerufen am 7.9.2016)

Arbeitsfragen

  • Was ist eine repräsentative Demokratie?
  • Welche Parteien sind 2016 im Nationalrat vertreten?
  • Wie kann man eine Partei gründen?

Worüber diskutiert wird

  • Ist die Parteienfinanzierung zu hoch?
  • Ist die Art der Finanzierung transparent genug, also nachvollziehbar?

WEITER im Lernmodul:

→ Wahlen
→ Interessensvertretungen
→ Ebene der Politik in Österreich: Bundes-, Länder- und Gemeindeebene
→ Österreich und die Europäische Union
→ Quiz zum Lernmodul

FÜR LEHRERiNNEN:

Kompetenzorientierte Politische Bildung

Kompetenzorientierte Politische Bildung

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