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5. Mai

EINRICHTUNG als Gedenktag: Österreichs eigener Weg

Der 5. Mai wurde im Jahr 1997 vom österreichischen Parlament als Österreichs Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus beschlossen, die genaue Bezeichnung lautet „Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus“. Dem waren international zahlreiche ähnliche Beschlüsse vorausgegangen. Die Initiative zum österreichischen Beschluss lässt sich konkret auf eine Aufforderung des Europäischen Parlaments zurückführen:

Aufruf des Europäischen Parlaments
15. Juni 1995
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Quelle: Europarl (B4-0866, 0883, 0885, 0897, 0900, 0903, 0920, 0927 und 0932/95)

Am 15. Juni 1995 rief das Europäische Parlament die Mitgliedsstaaten mit diesem Entschluss auf, nationale Gedenktage in Erinnerung an Nationalsozialismus und Holocaust einzurichten. Dabei wurde insbesondere auf den Anstieg von Rassismus, Xenophobie und Antisemitismus Bezug genommen. Die Mitgliedsstaaten der EU sollten „anläßlich dieses Gedenktages Initiativen [...] ergreifen, mit denen an den Zweiten Weltkrieg und den Holocaust erinnert wird und die Gefahren, die sich aus totalitären und rassistischen Ideologien ergeben, vor allem den Jugendlichen verdeutlicht werden“. Dabei ist beachtenswert, welches Gewicht der Vemittlungsanspruch und der bildungspolitische Auftrag des zu errichtenden Gedenk- tags beigemessen wird. Die Erinnerung an die Opfer ist dabei nur der Ausgangspunkt eines weiter reichenden Gedenk- imperativs.

Nach dem Aufruf des Europäischen Parlaments 1995 und der Einrichtung eines Gedenktags in Deutschland 1996, wo der 27. Jänner als Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau gewählt wurde, entfaltete sich in Österreich die Diskussion. Während sich die Mehrheit für die Einrichtung eines Gedenktags rasch fand, war das geeignete Datum längere Zeit ungewiss.

Ausschnitt aus Protokoll des Budgetausschusses
910 der Beilagen zur XX. Periode, S. 20-22
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Quelle: Parlament

Im Budgetausschuss des Parlaments wurde im Jahr 1997 über den einzurichtenden Gedenktag debattiert. Die Entscheidung für den 5. Mai folgte dem Wunsch, die „Intentionen berücksichtigen, die das Europäische Parlament in einer einstimmigen Ent- schließung vom 18. Juni 1995 zum Ausdruck gebracht hat, aber auch den Besonderheiten der österreichischen Zeitgeschichte Rechnung [zu] tragen.“ - die überragende Bedeutung Mauthausens in der öster- reichischen Gedenklandschaft.

Stenographisches Protokoll der 96. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XX. Gesetzgebungsperiode
11. November 1997
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Quelle: Parlament

Der endgültige Beschluss des 5. Mai als Österreichs Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus erfolgte im Nationalrat am 11. November 1997. Das Protokoll der Sitzung offenbart zahlreiche Wort- meldungen zum Gedenktag. Die Abgeordnete Terezija Stoisits (Grüne), die sich maßgeblich für die Einrichtung einese Gedenktags eingesetzt hatte, sprach von einem „Tag wider das Vergessen“ (S. 55) und betonte das in den Jahren zuvor veränderte Geschichts- bewusstsein in Österreich. Dabei spielte sie auch auf Bundeskanzler Vranitzky an, der in einer Rede 1991 klare Worte zur Mitverantwortung von ÖsterreicherInnen gefunden hatte. Der Abgeordnete Walter Posch (SPÖ) betonte, dass das Datum 5. Mai durch die Verbindung mit Mauthausen auch „das richtige Mahnmal“ (S. 59) für den Gedenktag darstellt. Sein Vortrag wurde von anderen Abgeordneten durch Zwischenrufe, vor allem von Abgeordneten der FPÖ, unterbrochen (S. 60ff.) Letztlich wurde die Eintscheidung zur Einrichtung des Gedenktags einstimmig gefällt (S. 104).

33.466/1-I/6a/2011
Erlass des BM:UKK vom 26. Jänner 2011
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Quelle: BM:UKK, eduhi.at

Im Jahr 2011, einem Jahr ohne rundem Jahrestag, erließ das BM:UKK eine an alle schulischen Bildungseinrichtungen gehende Bitte hinsichtlich der Beschäftigung mit Gedenktagen im Unterricht. Der Erlass verweist auf die internationale Bedeutung des 27. Jänner, den Anspruch der Prävention zukünftiger Genozide und den österreichischen Gedenktag am 5. Mai. Die Aufforderung, „Gedenk- und Erinnerungsinitiativen umzusetzen“ wird mit den rund um den 5. Mai ausgerichteten Aktionstagen Politische Bildung in Verbindung gebracht, deren inhaltlicher Schwerpunkt die demokratische Gesellschaft, der Rechtsstaat und die Menschen- rechte waren.

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