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Raus aus der EU!
Raus aus der EU!
Wahlplakat der KPÖ für die Nationalratswahl vom 7. Oktober 1995
Quelle: VGA/Sammlung Kunisch

Die KPÖ hatte sich vor der Volksabstimmung über einen EU-Beitritt Österreichs 1994 gegen einen solchen ausgesprochen und lehnte diesen auch nach dem Beitritt 1995 ab. Auf ihren Wahlplakaten forderte sie "Raus aus der EU!" Diese Position behielt die KPÖ lange Zeit bei, heute vertritt sie die Meinung, dass ein Austritt aus der EU das Problem der "kapitalistischen Globalisierung" verkürzen würde, vielmehr geht es ihr nun um eine Internationalisierung der Kapitalismuskritik und um die Schaffung eines internationalen Gegengewichts. Die KPÖ har sich daher auch 2004 an der Gründung einer Europäischen Linkspartei beteiligt.

Zur Nationalratswahl vom 7. Oktober 1990:

Bei der Nationalratswahl vom 7. Oktober 1990 kandidierten folgende Parteien: SPÖ, ÖVP, FPÖ, KPÖ, Die Grüne Alternative - Grüne im Parlament, Vereinte Grüne Österreichs/das Umwelt-Bürgerforum, Verband der Sozialversicherten, Christliche Wähler-Gemeinschaft, Christdemokratische Partei, Wahlplattform der Grauen Österreichs, Fritz Georg. Den Einzug in den Nationalrat schafften vier Parteien: die SPÖ mit 42,8% (2,012.787) der abgegebenen Stimmen bzw. 80 Mandaten, die ÖVP mit 32,1% (1,508.600) der abgegebenen Stimmen bzw. 60 Mandaten, die FPÖ mit 16,6% (782.648) der abgegebenen Stimmen bzw. 33 Mandaten, die GAL mit 4,8 % (225.084) der abgegebenen Stimmen bzw. 10 Mandaten. Der Wahl folgte die Bildung einer SPÖ-ÖVP-Koalitionsregierung.

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