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STATION 5: Asyl - ein Menschenrecht

Österreich hat sich mit der Unterzeichnung der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) offiziell verpflichtet, Menschen, die auf der Flucht sind und um Asyl ansuchen, aufzunehmen. Die GFK bildet die Grundlage für den Schutz von Flüchtlingen. Allerdings wird diese mit den strengen Asylgesetzen – auch in Österreich – immer mehr ausgehöhlt.

Ablauf von Asylverfahren

Das Wort Asyl kommt aus dem Griechischen und bedeutet so viel wie "Zufluchtsort". Asyl bekommen Menschen:

  • die wegen ihrer politischen oder religiösen Überzeugung verfolgt werden
  • die wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer Nationalität, ethnischen oder sozialen Gruppe verfolgt werden


    FLUCHTGESCHICHTEN: Zwei Beispiele

    © Demokratiezentrum Wien

    Was ist ein "sicherer Drittstaat"?
    Als sicherer Drittstaat gilt ein Land außerhalb der
    EU und des EWR, das die Genfer Flüchtlingskonvention
    unterzeichnet und ein nationales Asylsystem
    eingerichtet hat. Ein Asylwerber kann in einen
    sicheren Drittstaat zurückgeschoben werden, um
    dort Schutz zu beantragen. Diese Staaten gelten auch
    als sichere Herkunftsländer



    Wie viele Menschen suchen jährlich in Österreich um Asyl an und wie viele von ihnen bekommen Asyl?


    Mit der Einführung des Kriegsrechts in Polen (1981), den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien (Anfang 1990er Jahre), dem Krieg in Tschetschenien (Anfang 2000), den Folgen der Kriege in Afghanistan (2001) und Irak (2003) und dem Bürgerkrieg in Syrien (seit 2011) stieg die Zahl der Asylanträge an. Internationale Kriege oder Krisen lösen größere Fluchtbewegungen aus. Diese kann man auch an den Zahlen der Asylanträge in Österreich ablesen (siehe Peaks in der Grafik).

    Was heißt Dublin III?
    Dublin III ist eine EU-Verordnung, die für alle EU
    und EWR-Mitgliedsstaaten sowie die Schweiz gilt.
    Sie legt fest, welcher Staat für die Prüfung eines
    Asylantrags zuständig ist. Prinzipiell soll ein Asylantrag
    in dem Staat bearbeitet werden, der als
    erstes betreten wurde. Für Flüchlinge mit Familienangehörigen
    in einem anderen EU-Staat oder unbegleitete
    Minderjährige gilt diese Regel nicht.
    Dublin III gilt seit 2003 und führte dazu, dass
    Staaten mit einer EU-Außengrenze viel mehr Asylanträge
    zu bearbeiten haben, als andere Länder.


    Wie kann man dennoch nach Österreich kommen?

    • mit dem Flugzeug

    • mit einem Visum (z.B. als Tourist)

    • irregulär

    Wann kann man nicht abgeschoben werden?

    Quelle: Ausschnitt aus dem Film "Little Alien" von Nina Kusturica

    Verschärfte High-Tech-Kontrollen an den EU-Außen-grenzen


    Arbeitsaufgabe:
    Du hast sicherlich schon etwas über das "humanitäre Bleiberecht" gehört. Informiere dich darüber!

     

    Literatur und Quellen:
    Asylkoordination Österreich
    BM.I (www.bmi.gv.at)
    Österreichischer Integrationsfonds

    Film "Little Alien", Nina Kusturica (2009): www.littlealien.at

    © Demokratiezentrum Wien

    Hast du gewusst...


    ... dass im Jahr 2015 88.340 Asylanträge gestellt, aber nur 14.413 positiv entschieden wurden?

    Video


    Interview von Paul Freiberger und Dieter Zörnpfenning (Schüler aus dem Schulzentrum Ungargasse) mit Anny Knapp von der Asylkoordination Österreich.

    Audio


    Interview mit tschetschenischen Flüchtlingen

    Schüler des Schulzentrums Ungargasse interviewten Jugendliche, die aus Tschetschenien nach Österreich geflüchtet sind.

    http:// iiss210.joanneum.at /

    Demokratiezentrum Wien
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