Politik in Wien

Neues Wissensmodul zur Politik-Gestaltung in Wien
Im neuen Wissensmodul werden grundlegende Informationen zur Politikgestaltung in Wien und über das "unbekannte Wesen" Wiener Landtag – auch im Verhältnis zum Wiener Gemeinderat – gegeben. Das Wissensangebot umfasst folgende Bereiche:

→ Wahlen in Wien
→ Die Organisation des Wiener Landtages
→ Die Tätigkeit des Wiener Landtages
→ Die Mitglieder des Wiener Landtages
→ Der Wiener Landtag im Mehrebenensystem

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Die Mitglieder des Wiener Landtages

Die Wiener Landtagsabgeordneten sind – wie ausgeführt – gleichzeitig auch die Mitglieder des Wiener Gemeinderates.

Parteienzusammensetzung – Mandatsverteilung
Von den insgesamt 14 Legislaturperioden im Wiener Landtag (seit dem Jahr 1945) waren in insgesamt sieben Perioden jeweils vier Parteien vertreten, in weiteren sechs Perioden jeweils drei Parteien, sowie in einer Periode fünf Parteien. Mit Ausnahme der Gemeinderatswahl 1996 erreichte die SPÖ bei sämtlichen Gemeinderatswahlen seit 1945 die absolute Mehrheit an Mandaten. Zweitstärkste Partei war von 1945 bis 1991 und ist seit 2005 die ÖVP, von 1991 bis 2005 nahm die FPÖ diesen Platz ein. Vier Jahre nach ihrem Einzug in den Nationalrat errangen die Grünen 1991 im Wiener Landtag auf Anhieb sieben Mandate und halten 2008 14 Mandate. Das Liberale Forum versuchte sich nach der Abspaltung von der FPÖ im Nationalrat auch auf Landesebene zu etablieren. Bei den Gemeinderatswahlen 1996 errang das Liberale Forum sechs Mandate, nach den parteiinternen Streitigkeiten konnten sie aber bei der Gemeinderatswahl 2001 kein Mandat mehr erringen.

→ TABELLE: Die Mandatsverteilung im Wiener Landtag 1945-2008

Geschlechterzusammensetzung im Wiener Landtag
Den höchsten Frauenanteil in der 18. Wahlperiode (seit 2005) haben im Wiener Landtag die GRÜNEN. Sie sind die einzige Fraktion, in der es mehr weibliche als männliche Abgeordnete gibt. Im Klub der Liberalen gab es 1996 gleich viele Männer und Frauen, die SPÖ erhöhte im Vergleich zur 16. Wahlperiode ihren Frauenanteil in der 17. Wahlperiode, ebenso wie die FPÖ. Den geringsten Frauenanteil im Wiener Landtag hat die ÖVP.

→ TABELLE: Geschlechterzusammensetzung der Abgeordneten in den einzelnen Fraktionen

Im Vergleich zu den Landtagen der anderen österreichischen Bundesländer hatte der Wiener Landtag zwischen 1996 und 2008 den höchsten Frauenanteil, in diesem Zeitraum ist der Frauenanteil in allen Landtagen mit Ausnahme der Landtage in der Steiermark und in Niederösterreich sichtlich angestiegen.

→ TABELLE: Frauenanteile in den Landtagen in Österreich (Stand Juni 2008, Werte gerundet)

Lebensalter der Wiener Landtagsabgeordneten
Fast 40 Prozent der Landtagsabgeordneten waren 2007 zwischen 41 und 50 Jahre alt, fast ein Drittel zwischen 51 und 60 Jahren. Nur drei Landtagsabgeordnete waren jünger als 30.

→ TABELLE: Lebensalter der Wiener Landtagsabgeordneten in der 18. Wahlperiode (Stichtag: 4.12.2007)

Der jüngste Wiener Landtagsabgeordnete war 2003 26 Jahre alt, die jüngste Abgeordnete 27 Jahre, 2004 war die jüngste Abgeordnete im Wiener Landtag 23 Jahre alt. Fast die Hälfte der Landtagsabgeordneten war 2003 zwischen 51 und 60 Jahre alt, der Schwerpunkt lag sowohl bei den Frauen wie auch bei den Männern in dieser Altersgruppe.

Bildung
Der AkademikerInnenanteil hat sich im Laufe der Zweiten Republik langsam, aber kontinuierlich erhöht. Im Zeitraum 1949-1954 waren 19 Akademiker im Wiener Landtag vertreten, alle waren männlich. Die Frauen rekrutierten sich zum damaligen Zeitpunkt hauptsächlich aus den Bereichen "Schule (Lehrerinnen)", "öffentlicher Dienst" und "Haushalt". Die erste Wiener Landtagsabgeordnete mit einem abgeschlossenen Hochschulstudium findet sich in der Wahlperiode 1954-1959. In der Wahlperiode 1969-1974 waren unter den weiblichen Landtagsabgeordneten zwei Akademikerinnen. 1991 betrug der Anteil der AkademikerInnen mit 27 Prozent erstmals mehr als ein Viertel aller Wiener Landtagsabgeordneten. 2004 hatten insgesamt 35 Prozent der Abgeordneten ein Studium abgeschlossen: 11 Frauen und 24 Männer, 2007 waren es insgesamt 37 Prozent – damit erreichte der AkademikerInnenanteil im Wiener Landtag seinen bisherigen Höchststand.

→ TABELLE: AkademikerInnenanteil im Wiener Landtag 1945-2008

Nach Parteien aufgeschlüsselt, zeigt sich folgendes Bild: den höchsten AkademikerInnenanteil haben mit 54,6 Prozent die GRÜNEN, gefolgt von der ÖVP mit 50 Prozent, die FPÖ hat einen Anteil von 42,9 Prozent und die SPÖ 23,1 Prozent. 2007 ergab sich die folgende Reihung: ÖVP: 61,1 Prozent, FPÖ: 53,8 Prozent, GRÜNE 50 Prozent, und SPÖ 21,8 Prozent.

Von den 35 Wiener Landtagsabgeordneten mit abgeschlossenem Hochschulabschluss waren im Februar 2004 31 Prozent JuristInnen, 26 Prozent haben ein wirtschaftswissenschaftliches Studium absolviert, 20 Prozent ein Lehramtsstudium. Der Rest verteilt sich auf die Studienrichtungen Pharmazie, Politikwissenschaft, Medizin und Soziologie.

Immunität
Für die persönliche Stellung der Landtagsabgeordneten gilt das freie Mandat. Klubdisziplin ist daher nicht geboten, aber auch nicht verboten. Als Landtagsabgeordnete genießen die gewählten Mandatare Immunität, über eine etwaige Auslieferung entscheidet der Landtag, die Vorberatung obliegt dem so genannten Immunitätskollegium. Die Immunitätsregeln sind gleich wie jene auf Bundesebene, weiter gehend als auf Bundesebene sind hingegen einige Unvereinbarkeitsbestimmungen.

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