Die Partei Obcansko-demokraticka strana im EU-Wahlkampf 2004
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Das abgebildete Plakat ist von einer "Abrechnung" mit der grössten Regierungspartei, der ČSSD geprägt. Als ihr tradionelles Parteisymbol wird eine rote Rose durchschnitten
Wahlplakat der ODS für die Wahlen zum Europäischen Parlament am 11./12. Juni 2004
Quelle: www.ods.cz
Die klare Siegerin bei den Europawahlen 2004 war die Europa skeptische Mitte-Rechtspartei ODS mit 30 Prozent der abgegebenen Stimmen und neun Sitzen im Europäischen Parlament. Im Wahlkampf 2004 konnte sie durch ein einheitliches Auftreten und ein Programm, das das Ergebnis eines breiten Konsenses in der Partei war, punkten. Im Vergleich zu den letzten Parlamentswahlen 2002 konnte sie ihren Stimmanteil um 5,5 Prozent erhöhen.
Im Wahlkampf konzentrierte sich die ODS auf eine Verteidigung nationaler Interessen, die allerdings nicht näher definiert wurden. Die ODS lehnte den Europäischen Verfassungsvertrag, die dort vorgesehene zukünftige Struktur der EU und eine Vertiefung der Integration ab. Eine "Diskriminierung" der neuen Mitgliedsstaaten durch bzw. in der Europäischen Union, die anstatt auf "große Visionen" auf eine realistische Politik setzten solle, wurde angeprangert. Gefordert wurde eine Reform der europäischen Agrar- und Finanzpolitik, die auch eine bessere und effektivere Verteilung der EU-Gelder umfassen sollte. In sicherheitspolitischer Hinsicht befürwortete die ODS eine Zusammenarbeit der EU mit den USA.
"Eine blaue Chance für Europa - Die gleichen Chancen für alle."
Wahlplakat der ODS für die Wahlen zum Europaischen Parlament am 11./12. Juni 2004
Das Plakat zeigt eine neue Variation des EU-Logos, das durch eine Verbindung des traditionellen EU-Logos mit dem Logo der ODS, dem blauen Vogel, zustandekommt.
Quelle: www.ods.cz
Im Wahlkampf setzte die ODS auf bekannte Politiker wie den EU-Spitzenkandidaten Jan Zahradil und den Parteivorsitzenden Mirek Topolánek. Ihr zentraler Wahlslogan war "Die gleichen Chancen für alle", womit sie die von ihr als schlecht charkterisierten Bedingungen für die Tschechische Republik in der EU kritisierte.
Die Frage, ob der Sieg der ODS bei den Europawahlen 2004 als Sieg der EuroskeptikerInnen interpretiert werden kann, wurde im Anschluss an die Wahl unterschiedlich beurteilt, da sich unter den WählerInnen der Partei sowohl EU-BefürworterInnen als auch SkeptikerInnen befinden, diese nach Meinungsumfragen aber europafreundlicher als sind die Parteibasis der ODS.
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