Die Partei Platforma Obywatelska und die Parlamentswahlen 2007

Quelle: www.platforma.org.pl

Die wirtschaftliberal-konservative Partei (Bürgerplattform / Platforma Obywatelska, PO) wurde 2001 gegründet. Im Wahlkampf 2007 plakatierte sie ihre SpitzenkandidatInnen (in der Mitte Donald Tusk, der sich wider Erwarten auch im Fernsehwalkampf gut verkaufen konnte) mit dem Wahlslogan "Damit alle besser leben."

Ihrer wirtschaftliberalen Ausrichtung entsprechend tritt sie für die Einführung einer Flat Tax, die Privatisierung staatlicher Unternehmen und den Abbau von bürokratischen Hemmnisse sowie für die Rückholung von Tausenden in den anderen EU-Staaten lebenden jungen PolInnen ein (Brain Drain). Nach dem Wahlsieg kündete Tusk auf innenpolitischer Ebene an, Schluss zu machen mit den ständigen Konfrontationen, die unter Kaczynskis PiS Platz gegriffen hatten. In außenpolitischer Hinsicht ließ Tusk – sowohl was die EU als auch was das Verhältnis zu Deutschland betrifft – verlauten, dass Polen in Europa wieder als Partner agieren wolle, nachdem es auf europäischer Ebene zuletzt immer wieder als "Blockierer" aufgetreten war. Auch wolle Polen nun die Grundrechtscharta übernehmen. Hinsichtlich Europas wurde im Wahlkampf zudem eine gemeinsame Energie-, Außen- und Sicherheitspolitik angesprochen.

Wie in einem Kommentar in der "Zeit" vor den Wahlen festgehalten wurde, gelten die "Repräsentanten der Bürgerplattform [gegenüber der PiS in Europa] gemeinhin [...] als die umgänglicheren und berechenbareren Partner, die sich eher für Steuersätze als für Geschichtspolitik interessieren und auch die diplomatischen Spielregeln zu achten wissen".” Ihr Wahlsieg wurde daher in EU-Europa vielfach nicht nur als "liberale Wende", sondern auch als Hoffnung für Europa und bessere Beziehungen zwischen Polen und der EU gewertet. (Walter, Julia, Die Wahl der Mohair-Omas, Zeit online, 19.10.2007 (20.11.2007).

Die polnischen Parteien und die Parlamentswahlen 2007
→ Die Partei Platforma Obywatelska (Bürgerplattform, PO)
→ Die Partei Prawo i Sprawiedliwosc (Recht und Gerechtigkeit, PiS)
→ Das Wahlbündnis Lewicy i Demokratów (Linke und Demokraten, LiD)
→ Die Partei Polskie Stronnictwo Ludowe (Volkspartei, PSL)

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