Europawahlen in Polen 2004
Trotz der hohen Zustimmung zur EU-Mitgliedschaft war die Wahlbeteiligung bei den ersten Europaparlamentswahlen in Polen 2004 erstaunlich gering und lag bei nur 20 Prozent. Gleichfalls überraschend war das positive Abschneiden der Polnischen Familienliga und der Samoobrona (Selbstverteidigung), die noch 2003 gegen eine Mitgliedschaft votiert hatten, ebenso wie der Erfolg der Freiheitsunion, die seit 2001 nicht mehr im polnischen Sejm, im polnischen Parlament, vertreten war.| Fraktion | Stimmen (in Prozent) | Mandate |
| Platforma Obywatelska (PO)Zelle 2/1 | 24,1 | 15 |
| Liga Polskich Rodzin (LPR) | 15,92 | 10 |
| Prawo i Sprawiedliwosc (PiS) | 12,67 | 7 |
| Samoobrona | 10,78 | 6 |
| Sojus Lewicy Demokratycznej - Unia Pracy (SLD-UP) | 9,35 | 5 |
| Unia Wolnosci(UW) | 7,33 | 4 |
| Polskie Stronnictwo LudowePSL | 6,34 | 4 |
| Socjaldemokracja Polska (SdP)l | 5,33 | 3 |
Quelle: www.eurowybory.pl
Erwartungsgemäß gewonnen hat die Europawahlen die liberale Bürgerplattform (PO). Sie eroberte mit 24 Prozent der Stimmen 15 der 54 polnischen Sitze im Straßburger EU-Parlament. An zweiter Stelle lag mit fast 16 Prozent (oder zehn Sitzen) die EU-feindliche, rechtsnationale Polnische Familienliga (LPR) als die überraschende Wahlsiegerin. Erst hinter ihr konnte sich die konservative, EU-kritische Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) mit 12,67 Prozent der Stimmen und sieben Sitzen im Europäischen Parlament platzieren, gefolgt von der Hauptkonkurrentin der PO im EU-Wahlkampf, Andrzej Leppers populistischer Bauernpartei Samoobrona (Selbstverteidigung), die mit 10,78 Prozent (sechs Mandate) fast halb so viele Stimmen erreichte wie erwartet.
Auffallend bei diesem Wahlergebnis ist eine deutliche Diskrepanz zum Ergebnis der letzten Parlamentswahlen im Jahr 2001, bei denen die SLP-UP mit 41 Prozent und die PO mit 12,7 Prozent der Stimmen die Wahlsiegerinnen waren und die LPR am schlechtesten abschnitt (Panstwowa Komisja Wyborcza, http://www.pkw.org.pl, 08.2006). Dies verdeutlicht eine hohe Fluktuation unter den WählerInnen und wenig ausgeprägte Bindungen an die politischen Parteien. Die niedere Wahlbeteiligung lässt sich einerseits dadurch erklären, dass der Entscheidungsebene EU – wie auch in vielen anderen EU-Staaten – im Gegensatz zu ihrer wahren Position weniger Bedeutung für das alltägliche Leben beigemessen wird als der nationalen Politik. Andererseits muss angemerkt werden, dass auch bei den Parlamentswahlen zwischen 1991 und 2001 die Wahlbeteiligung nur zwischen 43 und 52 Prozent lag, was auf eine generelle Unzufriedenheit mit dem rasch wechselnden Parteiensystem zurückführbar ist und für Polen ein generelles demokratiepolitisches Problem darstellt – lag doch auch die Zustimmung zur polnischen Regierung knapp vor den EU-Wahlen 2004 bei nur 12 Prozent (Falkowski Michal, Wybory do Parlamentu Europejskiego 2004: problem frekwencji oraz znaczenia dla polskich wyborcow i krajowej sceny politycznej, http://www.isp.org.pl, 08.2006).
→ weiter zu: ÜBERBLICKSSEITE Parteien und Positionen im polnischen EU-Wahlkampf 2004 / Wahlplakate
→ weiter zu: Polens Weg nach Europa