Die Partei Prawo i Spraiedliwosc im EU-Wahlkampf 2004

Die nationalkonservative Prawo i Sprawiedliwosc belegte bei den Europawahlen 2004 mit 12,67 Prozent der abgegebenen Stimmen und 7 von 54 polnischen Sitze im Europäischen Parlament den dritten Platz. Vor dem EU-Beitritt hat sich die Partei – auch mit dem Verweis auf die Zeit der polnischen Teilungen – gegen die Mitgliedschaft in der Europäischen Union ausgesprochen. Nach dem Beitritt ist die Prawo i Sprawiedliwosc, die im Europäischen Parlament ein Mitglied der Union for Europe of the Nations ist, deutlich EU-skeptisch geblieben. Sie spricht sich gegen eine weitere Integration, so auch gegen eine Europäische Verfassung aus, da sie diese als Bedrohung für die nationale Identität sieht. Im Wahlkampf der Partei spielten die Themen Kriminalitätsbekämpfung und Terrorismus eine besondere Rolle, die Partei punktete mit QuereinsteigerInnen und forderte im Wahlkampf mehr Gelder der EU für die Bildung und Investitionen in die Wirtschaft, um diese konkurrenzfähig zu machen. Bei den letzten Parlamentswahlen in Polen (2005) hat sie 27 Prozent der Stimmen und 155 Mandate erreicht, womit sie zur stärksten Partei wurde.

Wie auf den Wahlplakaten der Partei deutlich wird, steht die Prawo i Sprawiedliwość – so ihre Selbstbeschreibung – für eine würdige Vertretung in Europa. Im Mittelpunkt des Plakats steht ein Adler, der an den Adler aus dem polnischen Wappen erinnern soll und gleichfalls Bestandteil des Parteilogos der Prawo i Sprawiedliwość ist. Wesentlich ist hierbei, dass mit der Abbildung des Adlers Werte wie Freiheit, Unabhängigkeit und Stolz assoziiert werden und hierdurch die "würdige Vertretung in Europa" näher charakterisiert werden soll. Hinzuweisen ist aber auch darauf, dass der gesamte Wahlkampf der Prawo i Sprawiedliwość stark vom Symbol des polnischen Adlers geprägt war.

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