Temelin

Kaum ein Thema war in den vergangenen Jahren medial so präsent wie die Inbetriebnahme des tschechischen AKW Temelin. Das Kraftwerk, nicht weit von der österreichischen Grenze gelegen, weist zwar eine mittlerweile bald 20jährige Geschichte auf, ist vor allem aber in den letzten Jahren ins Zentrum des öffentlichen Interesses gerückt.

Verantwortlich hierfür ist vor allem der anhaltende Protest von UmweltschützerInnen, die eine Inbetriebnahme des AKWs verhindern wollen bzw. eine Schließung fordern. Größere mediale Aufmerksamkeit fand das Thema aber erst, nachdem sich PolitikerInnen und Parteien das Thema zu eigen machten und die FPÖ die Schließung von Temelin mit der Aufnahme der Tschechischen Republik in die Europäische Union junktimierte. Temelin, das etwa im Vergleich zu Calder Hall, Brunsbüttel oder Bohunice keineswegs das gefährlichste AKW Europas darstellt, wurde von ihr just dann zum Feindbild Nummer 1 hochstilisiert, als die Verhandlungen um den EU-Beitritt Tschechiens in die entscheidende Endphase kamen.

An der geplanten Aufnahme Tschechiens in die EU vermochte dies jedoch nichts zu ändern. Von Seiten der EU wurde hieran festgehalten und auch das von der FPÖ initiierte und von der Kronen-Zeitung unterstützte Volksbegehren "Veto gegen Temelin" wurde – etwa von Erweiterungskommissar Verheugen – als rein österreichische Angelegenheit bezeichnet, auch wenn dies mit 915.220 Unterschriften zu einem der erfolgreichsten Volksbegehren der Zweiten Republik wurde. Fraglich ist nur, was die hauptsächliche Motivation der UnterzeichnerInnen war: die Ablehnung der EU-Erweiterung oder – was wohl eher zutrifft – ein "Nein" zur Atomenergie. Entschieden ausgesprochen gegen die parteipolitische Vereinnahmung von Umweltangelegenheiten hat sich jedenfalls ein kurz vor der Durchführung des Volksbegehrens im Jänner 2002 gebildetes Personenkomitee mit dem Namen "Stimme für Europa".

Neben der Diskussion um Temelin hat aber auch die Debatte um die Beneš-Dekrete das Verhältnis zu Tschechien in den letzten Jahren belastet. Wesentlich ist hierbei, dass rund 10 der über 100 Dekrete die Grundlage für die Enteignung und Vertreibung der Sudetendeutschen und Ungarn aus der CSSR nach 1945 bildeten. Auch in diesem Fall wurde von Seiten der FPÖ deren Beseitigung mit dem EU-Beitritt Tschechiens junktimiert. Ein im Auftrag des Europäischen Parlaments erstelltes Gutachten kam im Oktober 2002 jedoch zu dem Ergebnis, dass die Beneš-Dekrete kein Hinderungsgrund für die Aufnahme der Tschechischen Republik in die EU sind.

Formell beschlossen wurde die Aufnahme von zehn neuen Mitgliedern, darunter auch die Tschechische Republik, von Seiten der EU im Dezember 2002 auf dem Kopenhagener Gipfel. Zur Verankerung eines Passus über die Sicherheit des AKWS Temelin im Beitrittsvertrag kam es – wie vielfach gefordert – jedoch nicht. Vom Europäischen Parlament wurde die Aufnahme der neuen Mitglieder im April 2003 bestätigt, worauf noch im selben Monat die Unterzeichnung des Erweiterungsvertrages in Athen folgte. Im Juni 2003 sprach sich dann auch eine große Mehrheit der TschechInnen für den Beitritt zur EU aus. Am 1. Mai 2004 wurde die Tschechische Republik mit neun weiteren Staaten in die Europäische Union aufgenommen.

Seither ist das Thema Temelin aus der tagespolitischen Diskussion und der medialen Berichterstattung immer mehr verschwunden – auch wenn die tschechische Regierung weiterhin an ihrer Atompolitik festhält.

Maria Wirth

Station: Temelin (Last update: 02/2006)